Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 25.01.2023

Im neuen Jahr hat Stefan Ludwig von der Fraktion Die Linke. den Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen im Rahmen der Neubesetzung der Ausschüsse der SVV übernommen und musste gleich eine Mammutsitzung von über vier Stunden leiten. Gleich zu Beginn wurde die Tagesordnung umgestellt und der nichtöffentliche Teil vorgezogen, damit sich der designierte neue Geschäftsführer der Funkerberg-Gesellschaften den Ausschussmitgliedern vorstellen konnte. In den nächsten Jahren stehen einige Projekte wie die Sanierung des Mastes 17 an, die große Herausforderungen mit […]

Weiterlesen

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur am 24.01.2023

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur im Jahr 2023 standen wichtige Themen, wie etwa der Haushalt,  für unsere Stadt im Vordergrund. Als erstes wurden unsere Abgeordneten über den Sachstand und die Aufgaben der Schulsozialarbeit auf den aktuellsten Sachstand gebracht. Es herrschte die einstimmige Meinung, dass wir in unserer Stadt hier hervorragende Leistungen erbringen und diese mindestens auf dem Niveau belassen werden. Im Anschluss gab es eine Überraschung für uns – eine Vision zur […]

Weiterlesen

Sandstraßen, Barrierefreiheit und neuer Vorsitz: erster SBU in 2023

Der erste Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt im Jahr 2023 stand ganz im Zeichen des Sandstraßenausbauprogramms. Eingangs stellte sich der neue Vorsitzende Michael Reimann vor. Reimann folgt auf Tobias Schröter, der künftig als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtfraktion fungiert und sein Amt zur Verfügung stellte. Die Tagesordnung war wie immer reichhaltig gefüllt. Zahlreiche Vorlagen zu den Bauprogrammen aus den verschiedenen Ortsteilen warteten auf Zustimmung. Zunächst sollte jedoch die gemeinsame Vorlage von CDU und vier weiteren Fraktionen zum generellen Verfahren des kommunalen […]

Weiterlesen

Führungswechsel bei der SPD-Stadtfraktion: Tobias Schröter zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen wählte am 20. Januar 2023 turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand. Nach über 11 Jahren hat sich der bisherige Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz nicht erneut der Wahl zum Vorsitzenden gestellt. Scheetz, der im Herbst 2011 damals im Alter von 25 Jahren erstmals gewählt wurde, erklärt dazu: „Ich habe den Fraktionsvorsitz damals in einer schwierigen Situation übernommen und nun über 11 Jahre mit voller Leidenschaft und großem Engagement für die Fraktion und die Stadt Königs […]

Weiterlesen

Bericht aus dem Ausschuss für Ordnung, Mobilität und Digitales vom 10.11.2022

Als erstes gab der Dezernent für Bildung, Kultur, Ordnung und Bürgerdienste eine Information zum Sachstand KRITIS (Stromversorgung etc.). Er schilderte die Situation bei einem großflächigen Ausfall der Stromversorgung, der bei einer Frequenzabweichung auf 47,5 Hz möglich ist. Ein Ablaufplan des Stadtwehrführers liegt vor und sieht in jedem Ortsteil einen Anlaufpunkt vor, sogenannte „Leuchttürme“. Für die Kernstadt wird die Dinterhalle nicht als Wärmehalle geplant. Es gilt die Notfallkommunikation zwischen den Verwaltungsstäben des Kreises und der Gemeinden zu sichern. Noch fehlen Notstromaggregate, die […]

Weiterlesen

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 09.11.2022

Im Beisein unserer Bürgermeisterin Frau Wiezorek, dem Dezernenten Herrn Sowada, dem Kämmerer Herrn Böhm und weiteren Mitarbeitenden der Verwaltung tagte am 9.11. der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen im Rathaussaal. Im Bericht der Verwaltung wurden die wesentlichen Eckdaten für die Haushaltsplanung 2023 vorgestellt: Im Ergebnisplan: ordentliche Erträge: 89.197.800 EUR (aktuelle Steuerschätzungen sind berücksichtigt); ordentliche Aufwendungen: 91.193.100 EUR (1/3 Personalaufwendungen); daraus resultiert zur Zeit ein ordentliches Ergebnis von minus 1.995.300 EUR Finanzplan: Gesamtbetrag der Einzahlungen: 95.111.900 EUR; Gesamtbetrag der Auszahlungen: 120.317.800 […]

Weiterlesen

Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt vom 07.11.2022

Die Sitzung des Fachausschusses am vergangenen Montag war wieder einmal geprägt von einer sehr langen Tagesordnung mit unterschiedlichsten Themen. Die Stadtverwaltung informierte, dass die Aufstellung der Containeranlage für die Grundschule Zernsdorf beauftragt sei und alles im Zeitplan liege. Ein aktuelles Bautagebuch, das regelmäßig aktualisiert wird, findet sich auf der Webseite der Stadt. In der Einwohnerfragestunde war unter anderem die Schulwegsicherheit in Zernsdorf (auch während der Bauphase der Containeranlage) sowie am Bahnübergang Fichtestraße Thema. Am Bahnübergang bereitet die Deutsche Bahn bauliche […]

Weiterlesen

Stellungnahme zum von der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschlossenen offenen Brief an die Bundesregierung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen hat am Donnerstag, den 20.10.2022, mehrheitlich beschlossen, einen offenen Brief an die Bundesregierung zu verfassen. Die dort gewählten Formulierungen sind aus Sicht der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nicht geeignet, um der aktuellen politischen Situation gerecht zu werden, geschweige denn Forderungen an die Bundesregierung zu adressieren und distanzieren sich klar von der beschlossenen Fassung. Aus Sicht der beiden Fraktionen wäre eine gemeinsame Formulierung wünschenswert gewesen, die die Zustimmung aller demokratischen Strömungen in […]

Weiterlesen

Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt vom 29.08.2022

Mit zwei Aufstellungsbeschlüssen für Bebauungspläne und etlichen Informationsvorlagen gab es in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt am 29.08.2022 wieder viel Diskussionsbedarf. Dabei ging es um das in Niederlehme geplante „Quartier am Möllenzugsee“. Dort sollen auf dem aktuell noch als Industriefläche genutzten Hafen Wohnungen, Geschäfte und Restaurants entstehen. Bei der Fassung des Aufstellungsbeschlusses geht es zunächst allein um die Frage, ob auf dieser Fläche eine Entwicklung (zu Wohnbebauung) stattfinden soll oder nicht. Fragen nach Größe des Quartiers, […]

Weiterlesen

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vom 31.08.2022

In seinen Informationen aus der Verwaltung berichtete der Kämmerer im Finanzausschuss am 31.08.2022 von den Vorbereitungen der Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr. Hier zeichne sich nach den bisher durch die jeweiligen Fachbereiche angemeldeten Zahlen ein höherer Fehlbetrag in fast zweistelliger Millionenhöhe als Jahresergebnis ab. Grund dafür sind natürlich auch die zu erwartenden höheren Energiekosten für die städtischen Liegenschaften. Obwohl in diesem Jahr auch schon größere Beträge für Investitionen ausgezahlt worden seien, erwarte er „Haushaltsreste“, also bereits geplante  Investitionen, die aber […]

Weiterlesen