Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 8. Mai 2017 um 17:00 Uhr,

Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2017

5  Informationen des Bürgermeisters

6  Einwohnerfragestunde

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8  Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königs Wusterhausen und deren Ortsteile für das Jahr 2016

9  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

9.1.  Vergabe von Jugendhilfeleistungen – Sozialarbeit an Grundschule

-> Änderungsantrag der Fraktion SPD

9.2.  Doppische Haushaltssatzung 2017

-> Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, Wir für KW/UFL und FDP/Piraten Antrag: AN/003/17-

-> Änderungsanträge der Fraktion SPD

9.3  1. Änderung der Förderrichtlinie zur Erfüllung freiwilliger sozialer Aufgaben – Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen in der Stadt Königs Wusterhausen –
Sozialförderrichtlinie –

9.4
Richtlinie zur Förderung von Senioren- und Jugendbeirat sowie spezifischen Projekten der jeweiligen Beiräte der Stadt Königs Wusterhausen

9.5. Neufassung der Richtlinie der Stadt Königs Wusterhausen zur Förderung des Sports

-> Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, Wir für KW/UFL und FDP/Piraten

9.6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Königs Wusterhausen anlässlich von überregionalen Festen für das Jahr 2017

9.7  1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen – OBV Ausnahme Nachtruhe – für das Jahr 2017

9.8  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/17 “Wochenend- und Ferienhausgebiet Am Sandberg” im OT Zeesen

9.9  Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 03/17 “Erweiterung Seebrücke Senzig” im OT Senzig

9.10  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/15 „Neue Ortsumgehung Niederlehme“

9.11  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 „Hafenerweiterung, 3. Baustufe Teil 1“ im OT Königs Wusterhausen

9.12  Selbstbindungsbeschluss zur 2. Stufe der Lärmaktionsplanung

9.13  Neuer Ablaufplan zur Entwicklung von Vorschlägen für Straßenneubenennungen

9.14  Straßenneubenennung neues Wohngebiet an der B179 in Königs Wusterhausen

9.15  Weiterführende Straßenneubenennung eines Teilabschnitts der Friesenstraße im OT Zernsdorf

9.16  Ergänzung Straßenausbaukonzeption der Stadt Königs Wusterhausen

9.17  Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

10 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:

10.1. Errichtung eines Schulzentrums sowie einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in Königs Wusterhausen (Vorlage der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE)

10.2  Nutzungsentgelte Strandbad Neue Mühle (Vorlage der Fraktion DIE LINKE)

10.3  Stadthalle für Königs Wusterhausen (Vorlage der Fraktionen SPD und CDU)

10.4 Prüfauftrag zur Errichtung eines Hallenbades, Lehrschwimmbecken (Vorlage der Fraktion DIE LINKE)

11 Informationsvorlagen:

11.1 Errichtung zusätzlicher öffentlicher Badestellen in den Ortsteilen der Stadt Königs Wusterhausen

12  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

13  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

14  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2017

15  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

15.1  Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Ortsteil Zernsdorf

15.2  Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Kablow

16 Sonstiges

Alle Vorlagen können hier nachgelesen werden: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen


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