Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 11. Dezember 2017 um 17:00 Uhr,

Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

 

1  Eröffnung der Sitzung

 

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 

3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung

 

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2017

 

5  Informationen des Bürgermeisters

 

6  Einwohnerfragestunde

 

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

 

8  Erfahrungsbericht zum Besuch der Flughafenumfeldregion Zürich – Berichterstatter:

Peter Dreher (Stadtverordneter)

 

9  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

9.1 Haushaltssatzung 2018

Vorlage: 20-17-086

 

9.1.1.  Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018

Antrag: AN/002/17-CDU

 

9.1.2.  Änderungsantrag der SPD/Wir für KW – Fraktion zum Haushalt 2018

Antrag: AN/004/17-SPD

 

9.2  Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Königs Wusterhausen im Jahr 2018

Vorlage: 20-17-219

 

9.3  Berufung des Jugendbeirates der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-220

 

9.4  Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2016

Vorlage: 70-17-184

 

9.5  Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2016

Vorlage: 70-17-185

 

9.6  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage: 70-17-186

 

9.7  Festsetzung Höhe Kassenkredit für den Eigenbetrieb der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage: 70-17-187

 

9.8  3. Änderungssatzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung –

Vorlage: 70-17-188

 

9.9  Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zernsdorf

Vorlage: 40-17-178

 

9.10  Betrieb des Strandbades Neue Mühle ab 2018

Vorlage: 91-17-225

 

9.11  Selbstbindungsbeschluss zum Sozialraumorientierten Entwicklungskonzept Neubaugebiet OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 41-17-200

 

9.12  Selbstbindungsbeschluss zur wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 61-17-195

 

9.13  2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes für die Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 37-17-170

 

9.14  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 06/17 „Am Werder“ im OT Wernsdorf

Vorlage: 61-17-192

 

9.15  Sanierung / Nutzungsoptimierung Funkerberg Sendehaus 1

Vorlage: 65-17-201

 

9.16  Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhaben Scheederstraße in der Kernstadt

Vorlage: 66-17-202

 

9.17  Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl am 24.09.2017 und der Stichwahl am 08.10.2017 des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-196

 

9.18  Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses

Vorlage: 10-17-224

 

9.19  Feststellung der Besetzung der Mitglieder in den Fachausschüssen und im Werksausschuss

Vorlage: 10-17-227

 

9.20  Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Fachausschüssen

Vorlage: 10-17-226

10 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:

 

10.1  2. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-198

 

10.2  Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-197

 

10.3  Live-Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Vorlage: 10-17-199

 

10.4  Einrichtung eines zeitweiligen Unterausschusses “Bürgerhaushalt und Ortsteilhaushalte”

Vorlage: 10-17-214

10.4.1. Änderungsantrag zur Vorlage 10-17-214 der FWKW/UFL-Fraktion

Antrag: AN/001/17-UFL
10.5 Hinzuziehung eines unabhängigen Rechtsanwaltes für Verwaltungs- und Kommunalrecht zur Aufarbeitung der Inhalte des Rechnungsprüfungsamtes im Komplex “Kita Kirchplatz”
Vorlage: 10-17-221

 

11  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

 

12  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

 

13  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2017

 

14  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

 

14.1  Lieferung Erdgas

Vorlage: 91-17-211

 

14.2  Aufklärung und Richtigstellung zur Strafanzeige wegen Verwahrbruchs

Vorlage: 10-17-222

 

14.3  Kostenübernahme zur Strafanzeige wegen Verwahrbruchs

Vorlage: 10-17-223

15 Sonstiges