Letzte Vorstandssitzung in diesem Jahr. Vor uns liegt ein arbeitsintensives Jahr, das gut vorbereitet sein will.

Neben der Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl am 26.05. und der Landtagswahl am 01.09. wird unsere Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“ fortgesetzt, ebenso laden wir am 30.04. wieder zum traditionellen Tanz in den Mai und beteiligen uns am 01.05. am Maifest der Gewerkschaften. Alle weiteren Termine folgen demnächst.

Das Kandidatenfeld der SPD Dahme-Spreewald für die Landtagswahl im kommenden Jahr ist komplett. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 27 am 01. Dezember 2018 in Reichenwalde wählten die Delegierten den 32-jährigen Königs Wusterhausener Ludwig Scheetz einstimmig zum Direktkandidaten. Der Wahlkreis besteht aus der Stadt Königs Wusterhausen im Landkreis Dahme-Spreewald und aus der Stadt Storkow, den Ämtern Spreenhagen und Scharmützelsee und der Gemeinde Tauche im Landkreis Oder-Spree.

Ludwig Scheetz machte in seiner Bewerbungsrede deutlich worum es bei der Wahl im Herbst 2019 geht: „Mein Antrieb für diese Kandidatur ist, dass wir unsere Region gegen Rechtspopulisten, Angstmacher, Intoleranz, Hetzer und Nationalisten verteidigen. Nach 28 Jahren Regierungsverantwortung steht die SPD vor der Herausforderung im Land, wie sie Politik glaubwürdig, verlässlich und visionär gestaltet. Wir haben vieles richtig gemacht, wir haben auch Ideen gehabt, die nicht sofort funktioniert haben und wir haben auch Fehler gemacht, zu denen wir offen stehen müssen, wenn ich bspw. an die Polizeireform oder die Kreisgebietsreform denke. Das ist Teil unserer bisherigen Verantwortung und unserer Geschichte. Wir brauchen jetzt ein neues Kapitel, was auf unsere Erfahrungen aus 28 Jahren Verantwortung für dieses Land aufbaut, aber sich selbst keine Denkverbote für Visionen auferlegt. Ein Kapitel in dem wir die Geschichten der Menschen in unserem Land weiter schreiben und uns ihrer Herausforderungen annehmen und ein Kapitel, in dem wir die Menschen in unserer Politik mitnehmen und einbeziehen.“ Weiterlesen

Unsere Stadtverordneten Georg Hanke, Ludwig Scheetz (nicht im Bild) und Tobias Schröter schauten gestern auf dem kleinen Weihnachtsmarkt von Nachbarn für Nachbarn auf dem Fontaneplatz vorbei. Eine schöne Idee von Anwohnern für Anwohner mit leckeren Waffeln und Glühwein. Später kam natürlich noch der Weihnachtsmann mit seinem Engel vorbei. Gleichzeitig wurden fleißig für den Verein Abfallstreife und die Igelrettungsstation Spenden gesammelt.

Wir bedanken uns bei allen helfenden Händen, Spendern, Organisatoren und Unterstützern.

Die Ortvereine Königs Wusterhausen, Unteres Dahmeland-Mitte und Storkow haben den 32-jährigen Kommunalpolitiker und Familienvater Ludwig Scheetz zum Landtagskandidaten 2019 für den Wahlkreis 27 nominiert.

„Mit Ludwig haben wir einen engagierten und vernetzten Politiker der groß denken, aber vor allem Probleme auch anpacken kann. Daher freuen wir uns Ludwig Scheetz als Kandidat für die Landtagswahl 2019 ins Rennen zu schicken.“ sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ortvereins Königs Wusterhausen Kay Rayer.

Ludwig Scheetz wird als Kommunalpolitiker und Faktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen für seine sachliche und anpackende Art in der Region sehr geschätzt. In den vergangenen vier Jahren hat er viel für die Region erreicht und umgesetzt. „Wir brauchen für die Herausforderungen der nächsten Jahre Personen mit neuen Ideen über die nicht nur geredet wird, sondern die auch spürbar werden bei den Menschen.“ so Uwe Borck, Vorsitzender der SPD Unteres Dahmeland-Mitte für Kablow, Niederlehme, Wernsdorf und Zernsdorf.

Mit der Nominierung von Ludwig Scheetz wollen wir ein klares Zeichen für Erneuerung setzen. Eine Erneuerung mit Kraft und Erfahrung. „Wir brauchen für den ehemaligen Wahlkreis von Klaus Ness wieder eine direkte Stimme in Potsdam.“ so Matthias Bradtke, Vorsitzender der SPD Storkow. Weiterlesen

Die Fraktionen von SPD/Wir-für-KW und CDU bringen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen am 03. Dezember einen neuen Antrag zur Standortfrage für den Grundschulneubau in Senzig ein.

Beide Fraktionen sind sich darin einig, dass an dem von der Stadtverwaltung favorisierten Standort an der Ringstr. die Errichtung eines bedarfsgerechten, nachhaltigen und zukunftsorientierten Schulneubaus nicht möglich ist. Beide Fraktionen teilen damit die Argumente der Bürgerinnen und Bürger in Senzig, die das mit 1010 Unterschriften zum Ausdruck gebracht haben. Mit dem Antrag wollen SPD/WfKW und CDU die Parameter für die Planung neu definieren und per Beschluss festlegen.

Ludwig Scheetz, Fraktionsvorsitzender der SPD/Wir-für-KW-Stadtfraktion erklärt dazu: „Wir wollen den Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Aula, Mensa, Hort und einer modernen Sporthalle, sowie die Neuanlage von Außensportanlagen und die notwendigen Freiflächen an einem Standort als Schulcampus realisieren. Unter diesen Voraussetzungen muss die Stadtverwaltung prüfen, wo ein Schulneubau zu diesen Bedingungen realisierbar ist. Bisher wurde nur geprüft wo ein Schulneubau möglich ist, ohne die konkreten Parameter zu berücksichtigen.“ Weiterlesen

Die Jusos Dahme-Spreewald fordern den Polizeibeamten Björn Lakenmacher (CDU) und Juristen Karl-Uwe Fuchs (FDP) zur Mäßigung auf. Die beiden zweifeln an Beraterverträgen der Kreisverwaltung mit externen Kanzleien, die seit Jahren gängige Praxis in allen Dezernaten sind. Die Beratung durch externe Firmen ist ebenso Bestandteil des Haushaltes und dort zu keiner Zeit angezweifelt worden.

Tobias Schröter, stellvertretender Vorsitzender Jusos Dahme-Spreewald dazu: „Ohne die externe Beratung würde die Kreisverwaltung nur im eigenen Saft schwimmen. Die Jusos begrüßen ausdrücklich, dass man sich als Verwaltung auch von außen Expertise holt. Die indirekte Beschuldigung, dass die Kreisverwaltung ein Selbstbedienungsladen ist, sind wohl die Vorläufer des Kommunalwahlkampfes. Eine Pauschalisierung bringt alle Mitarbeiter der Kreisverwaltung in Misskredit und das ist niveaulos.“

Thomas Irmer, ebenso Juso und Kreistagsabgeordneter ergänzt: „Das Fragerecht der Abgeordneten halte ich für äußert wichtig. Unsere Kommunalverfassung gibt es uns als Werkzeug zur Kontrolle der Verwaltung. Die Fragen sind sicher nicht immer angenehm für die Verwaltung. Ich halte die Verwendung dieses Werkzeuges zu Zwecken des Wahlkampfes äußert schwierig. Denn die Frage steht nicht im Zusammenhang mit der Antwort. Hier werden Sachverhalte durch Fragen unterstellt und das ist kein politischer Stil!“

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen hat sich in Vorbereitung des Landesparteitages der SPD Brandenburg am 17. November in Potsdam intensiv mit den Zukunftsfragen der Landespolitik beschäftigt und insgesamt 11 Anträge erarbeitet und eingereicht. Die Themen sind dabei sehr vielfältig. Neben Vorschlägen für ein Vekehrskonzept zur Entlastung der Flughafenregion, haben sich die Mitglieder auch Gedanken über die Zukunft der Lausitz, die Stärkung des ländlichen Raums und zur Zukunft der Pflege gemacht, aber auch zur Erneuerung der SPD.

Ludwig Scheetz, Ortsvereinsvorsitzender zeigte sich zufrieden mit den inhaltlichen Debatten und über die Vielfalt der Vorschläge: „Die SPD Königs Wusterhausen hat sich vorgenommen sich stärker in inhaltliche Debatten auf den unterschiedlichen politischen Ebenen einzubringen. Das ist für mich auch einer der wesentlichen Bestandteile des Erneuerungsprozesses der SPD – die Rückkehr zur Debattenpartei und den Mut zu Visionen, unabhängig ob die Vorschläge kurzfristig realisierbar sind. Das wir uns über das Land Gedanken machen zeigt, dass wir uns nicht nur mit den Herausforderungen der Stadt beschäftigt haben, sondern auch Vorschläge zur Lausitz oder zum ländlichen Raum unterbreitet haben. Ich hoffe sehr, dass viele unserer Ideen aufgegriffen werden und sich auch im Landtagswahlprogramm wiederfinden.

Hier können Sie unsere Anträge in voller Länge lesen:

Der Sozialstaat gilt als eine der wichtigsten Errungenschaften in Deutschland und wird durch das Grundgesetz als Staatsziel definiert. Die Ausgestaltung des Sozialstaates ist für die Politik die Herausforderung gerechte Unterstützung aller Teile der Gesellschaft sicherzustellen. Die Agenda 2010 hat den Sozialsstaat verändert und 15 Jahre nach ihrer Einführung bricht die Debatte über den gerechten Sozialstaat nicht ab. In Zeiten einer globalisierten und digitalisierten Welt muss die Frage beantwortet werden, wie ein soziales Deutschland aussehen kann. Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen will über die Frage diskutieren, ob das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf den modernen Sozialstaat sein kann und lädt im Rahmen der Reihe „Klartext in KW“ zur Veranstaltung:
 
Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?
Klartext in KW
Mittwoch, 07. November 2018 um 19 Uhr
AWO-Wohnpark, Kirchplatz 15, 15711 Königs Wusterhausen
 
Wir begrüßen als Gesprächspartner Herrn Peter Jelinek vom Verein „Mein Grundeinkommen e.V.
 
Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.