Das Team steht! Die SPD Königs Wusterhausen zieht mit 52 Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkampf zur Stadtverordnetenversammlung. Die Listen werden angeführt von Tobias Schröter und Elke Voigt im Wahlkreis 1 (Kernstadt+Diepensee) sowie von Ludwig Scheetz und Katharina Knaack im Wahlkreis 2 (Ortsteile).

Weitere Infos folgen demnächst…

Unser Fraktionsmitglied und Stadtverordneter Tobias Schröter hat zur Situation der Kitaplätze folgende Anfrage an den Bürgermeister gerichtet:

Die Situation der Kitaplätze ist weiterhin angespannt. Weitere Maßnahmen und Neubauten werden erforderlich sein. Auch die SPD/Wir-für-KW-Fraktion ist bemüht Vorschläge zur Lösung der Situation zu unterbreiten. Dafür ist jedoch die umfassende Kenntnis der derzeitigen Vorhaben und der bereits jetzt wahrnehmbaren Bedarfe notwendig. Dazu stelle ich folgende Fragen:

1.    Die Priorisierung und Planung einzelner Maßnahmen orientieren sich ausschließlich am Bedarf. Wie wird dieser Bedarf ermittelt? Gibt es dazu Kriterien? Wie sieht der derzeitige Bedarf nach Ortsteilen aufgeschlüsselt aus (entsprechend der Zugehörigkeit der Antragsteller zu den Ortsteilen nach ihrer Adresse müsste eine eindeutige Ermittlung möglich sein)?

2.    Nach Ihren Aussagen ist es nicht möglich fehlende Kitaplätze nach Ortsteilen getrennt festzustellen, da oft auch Eltern arbeitsbedingt und aufgrund der verschiedenen Konzepte der Einrichtungen auf andere Ortsteile ausweichen und deshalb hier keine klare Abgrenzung nach Ortsteilen möglich sei. Wie kann dann aber seitens der Verwaltung festgelegt werden in welchem Ortsteil eine Kita welcher Größenordnung errichtet werden muss? Nach welchen Parametern bemisst sich dies? 

3.    Welche Grundstücke stehen derzeit im Eigentum der Stadt in den entsprechenden Ortsteilen, die sich für den Kitabau flächenmäßig und von der Lage her eignen? Ich bitte um Aufschlüsselung nach Ortsteil, Größe, Lage, Baurecht vorhanden oder herstellbar und wenn ja in welchem Umfang. 

Begründung:

Die Situation der Einhaltung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz ist weiterhin prekär. Es ist für meine Arbeit als Stadtverordneter deshalb notwendig die Bedarfe und Planungen zu kennen, aber auch zu wissen, wo sich weitere Maßnahmen überhaupt umsetzen lassen. Das Wissen um verfügbare und bebaubare Grundstücke für künftige Kindertageseinrichtungen ist essentiell notwendig, damit Stadtverordnete überhaupt Vorschläge an die Verwaltung unterbreiten können für eben solche Maßnahmen und damit die Stadtverwaltung in ihrer Arbeit wesentlich unterstützen können. Nur so können frühzeitig für die Zukunft bestimmte Projekte mit einem passenden Grundstück verbunden werden. Die Sicherstellung der Versorgung mit Kitaplätzen liegt in der Verbandskompetenz der Stadt Königs Wusterhausen, aber eben auch in der Organkompetenz der Stadtverordnetenversammlung als dem beschlussfassenden Gremium über die Vergabe von Baukonzessionen, den Ver- oder Ankauf von Grundstücken usw. Eine Behinderung oder Gefährdung der geordneten Verwaltungstätigkeit durch meine Anfrage dürfte ausgeschlossen sein, weil entsprechende Überlegungen zumindest teilweise innerhalb der Stadtverwaltung bereits vorliegen müssten. Eine Auflistung der für einen Kita-Neubau geeigneten Grundstücke müsste auch ohne Recherche im Archiv vorgelegt werden können, da seitens der Verwaltung bereits eine entsprechende Prüfung erfolgt sein müsste. Bei den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 wurde der Antrag der CDU-Fraktion auf zusätzliche Mittel für Planungsleistungen einer weiteren Kita in Mittel für bauvorbereitende Maßnahmen an für den Kita-Neubau geeigneten Grundstücken auf Wunsch des Bürgermeisters umgewidmet. Hier mussten doch unterdessen bereits konkrete Objekte vorgelegen haben. Insoweit ergibt sich mein Auskunftsanspruch auch aus meinem Recht und meiner Pflicht zur Kontrolle des Verwaltungshandelns – hier die Mittelverwendung aus dem Haushalt 2018.

Sobald uns eine Antwort vorliegt, werden wir diese hier veröffentlichen.

Die Entwicklung einer Stadt wird von den Menschen geprägt, die in ihr leben und vorallem lebt eine Stadt vom Mitmachen. Deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen, unterstützt durch eine Initiative der SPD/Wir-für-KW-Stadtfraktion, eine neue Hauptsatzung beschlossen, in der die Möglichkeiten der Bürgerbeteilitung erweitert wurden.

Es war das Anliegen der SPD/Wir-für-KW-Stadtfraktion insbesondre mit den neuen Elementen der Einwohnerbefragung une einem gestärkten Petitionsrecht die Bürgermeinung in der Diskussion um Sachthemen noch stärker zu berücksichtigen.

Letzte Vorstandssitzung in diesem Jahr. Vor uns liegt ein arbeitsintensives Jahr, das gut vorbereitet sein will.

Neben der Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl am 26.05. und der Landtagswahl am 01.09. wird unsere Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“ fortgesetzt, ebenso laden wir am 30.04. wieder zum traditionellen Tanz in den Mai und beteiligen uns am 01.05. am Maifest der Gewerkschaften. Alle weiteren Termine folgen demnächst.

Das Kandidatenfeld der SPD Dahme-Spreewald für die Landtagswahl im kommenden Jahr ist komplett. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 27 am 01. Dezember 2018 in Reichenwalde wählten die Delegierten den 32-jährigen Königs Wusterhausener Ludwig Scheetz einstimmig zum Direktkandidaten. Der Wahlkreis besteht aus der Stadt Königs Wusterhausen im Landkreis Dahme-Spreewald und aus der Stadt Storkow, den Ämtern Spreenhagen und Scharmützelsee und der Gemeinde Tauche im Landkreis Oder-Spree.

Ludwig Scheetz machte in seiner Bewerbungsrede deutlich worum es bei der Wahl im Herbst 2019 geht: „Mein Antrieb für diese Kandidatur ist, dass wir unsere Region gegen Rechtspopulisten, Angstmacher, Intoleranz, Hetzer und Nationalisten verteidigen. Nach 28 Jahren Regierungsverantwortung steht die SPD vor der Herausforderung im Land, wie sie Politik glaubwürdig, verlässlich und visionär gestaltet. Wir haben vieles richtig gemacht, wir haben auch Ideen gehabt, die nicht sofort funktioniert haben und wir haben auch Fehler gemacht, zu denen wir offen stehen müssen, wenn ich bspw. an die Polizeireform oder die Kreisgebietsreform denke. Das ist Teil unserer bisherigen Verantwortung und unserer Geschichte. Wir brauchen jetzt ein neues Kapitel, was auf unsere Erfahrungen aus 28 Jahren Verantwortung für dieses Land aufbaut, aber sich selbst keine Denkverbote für Visionen auferlegt. Ein Kapitel in dem wir die Geschichten der Menschen in unserem Land weiter schreiben und uns ihrer Herausforderungen annehmen und ein Kapitel, in dem wir die Menschen in unserer Politik mitnehmen und einbeziehen.“ Weiterlesen

Unsere Stadtverordneten Georg Hanke, Ludwig Scheetz (nicht im Bild) und Tobias Schröter schauten gestern auf dem kleinen Weihnachtsmarkt von Nachbarn für Nachbarn auf dem Fontaneplatz vorbei. Eine schöne Idee von Anwohnern für Anwohner mit leckeren Waffeln und Glühwein. Später kam natürlich noch der Weihnachtsmann mit seinem Engel vorbei. Gleichzeitig wurden fleißig für den Verein Abfallstreife und die Igelrettungsstation Spenden gesammelt.

Wir bedanken uns bei allen helfenden Händen, Spendern, Organisatoren und Unterstützern.

Die Ortvereine Königs Wusterhausen, Unteres Dahmeland-Mitte und Storkow haben den 32-jährigen Kommunalpolitiker und Familienvater Ludwig Scheetz zum Landtagskandidaten 2019 für den Wahlkreis 27 nominiert.

„Mit Ludwig haben wir einen engagierten und vernetzten Politiker der groß denken, aber vor allem Probleme auch anpacken kann. Daher freuen wir uns Ludwig Scheetz als Kandidat für die Landtagswahl 2019 ins Rennen zu schicken.“ sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ortvereins Königs Wusterhausen Kay Rayer.

Ludwig Scheetz wird als Kommunalpolitiker und Faktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen für seine sachliche und anpackende Art in der Region sehr geschätzt. In den vergangenen vier Jahren hat er viel für die Region erreicht und umgesetzt. „Wir brauchen für die Herausforderungen der nächsten Jahre Personen mit neuen Ideen über die nicht nur geredet wird, sondern die auch spürbar werden bei den Menschen.“ so Uwe Borck, Vorsitzender der SPD Unteres Dahmeland-Mitte für Kablow, Niederlehme, Wernsdorf und Zernsdorf.

Mit der Nominierung von Ludwig Scheetz wollen wir ein klares Zeichen für Erneuerung setzen. Eine Erneuerung mit Kraft und Erfahrung. „Wir brauchen für den ehemaligen Wahlkreis von Klaus Ness wieder eine direkte Stimme in Potsdam.“ so Matthias Bradtke, Vorsitzender der SPD Storkow. Weiterlesen