Am vergangenen Dienstag kam der Sozialausschuss in seiner ersten Sitzung des Jahres zusammen. Als Gast war auch Christiana Lücke vom Kulturbund Dahme-Spreewald e.V. vor Ort. Sie berichtete von der engagierten Arbeit des Vereins und gab auch einen kurzen Einblick in die Geschichte. Im Bürgerhaus Hans Eisler, aber an anderen Orten in KW finden regelmäßige kulturelle Veranstaltungen statt. Von der Lesung über Ausstellungen bis hin zu musikalischen Veranstaltungen und Workshops. Der Kulturbund Dahme-Spreewald e.V. schafft mit viel Engagement und Liebe zum Detail kulturelle Darbietungen für alle. Das Jahresthema 2022 lautet: „Umdenken – Abkehr – Wandel“. Der Kulturbund freut sich immer um Unterstützung und natürlich auch zahlreiche Besuche der jeweiligen Veranstaltungen. An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich für die Arbeit der engagierten Menschen des Kulturbundes bedanken, die auch unser Leben immer wieder mit Kultur bereichern.
Die Verwaltung informierte über denFortgang des Pakt für Pflege – Pflege vor Ort. Dies ist durch die Wohlfahrtsverbände gut angelaufen. Die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für 2022 sind bereits so gut wie ausgeschöpft. Hauptsächlich werden davon Personalstellen finanziert, die Beratung und Unterstützung vor direkt vor Ort leisten sollen. Die jeweiligen verbände stimmen isch dazu untereinander ab, damit auch die Ortsteile gleichermaßen berücksichtig werden können. Eine genaue Vorstellung der jeweiligen Projekte und Akteure ist für eine der nächsten Sitzungen angedacht.
Natürlich wurde auch über das Infektionsgeschehen an den städtischen Einrichtungen informiert. Auch in unserer Stadt gibt es leider erkrankte Kinder, Erzieher*innen und Lehrer*innen. Einzelne Gruppen mussten daher schon geschlossen werden. Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens rechnen wir mit einem weitern Anstieg in den nächsten Wochen. Leider konnten die CO2-Ampeln noch nicht angeschafft werden, da es diverse Probleme gab und die Stadt sich nun im Ausschreibeverfahren befindet. Die Stadtverwaltung entschuldigte sich in der Sitzung für die Verzögerung.
Für die Kitas wird es ab dem 7. Februar ebenfalls eine Testpflicht geben. Die entsprechenden Tests wurden von der Stadt schon angeschafft und werden nun an die Eltern übergeben. Es handelt sich hier um Tests die sowohl für den Nasen- als auch für den Rachenbereich geeignet sind.
Informiert wurde auch über die Kitaversorgungssiutation in der Stadt. Nach derzeitigem Stand fehlen hier 88 Krippen- und 404 Kitaplätze. Wenn die Modulkita freigezogen ist, stehen weitere Kitaplätze zur Verfügung. Die Lage bleibt dennoch angespannt. Um die Plätze zu schaffen, werden zukünftig die Investoren großer Baugebiete mehr in die Pflicht genommen werden müssen. Wie im letzten Ausschuss berichtet, gibt’s aber auch Interessenten, die im Stadtgebiet weitere Kitas eröffnen möchten. So zum Beispiel eine musikbetonte Kita oder auch eine Waldkita. Das bereichert unsere Bildungslandschaft auch qualitativ enorm.
Weiterhin wurde über die Situation unserer Grundschulen und den Schüler*innenzahlen berichtet. Dazu wurden Worst-Case- und Best-Case-Szenarien entwickelt. Dabei wurde noch einmal deutlich, dass viele unserer Grundschulen erweitert bzw. neu errichtet werden müssen. Die Verwaltung arbeitet hier mit Hochdruck daran, damit allen Kindern zum nächsten Schuljahr ein Platz an ihrer entsprechenden Grundschule angeboten werden kann. Es wurde aber auch klar, dass es auch einen Bedarf für eine weitere Oberschule gibt. In einer der nächsten Sitzungen soll es dazu eine tiefere Diskussion geben.
Zum Haus der Jugend/Haus des Sport laufen Gespräche auf Arbeitsebene. Auch eine potentielle Fläche hat man schon ins Auge gefasst. Genauere Informationen sollen folgen, wenn die nächsten Schritte gegangen sind und die Pläne konkretere Formen annehmen.
Zur Abstimmung standen zwei Vorlagen der Verwaltung. Zum einem die Richtlinie für die Ortsteilsbudgets. Diese wurde nach kurzen Verständnisfragen einstimmig angenommen. Zum anderen beantragte die Verwaltung die Aufnahme einer Dringlichkeitsvorlage. Darin geht es um eine Fläche in der Scheederstraße, die ursprünglich für den Bau einer Kita mit 60 Plätzen vorgesehen war. Der dazu gefasste Beschluss soll aufgehoben werden. Stattdessen sollen auf der Fläche Bürocontainer für die Verwaltung aufgestellt werden, damit diese handlungsfähig bleiben kann.
Für die Kita wurde lange Zeit ein Träger gesucht, der an diesem Standort eine Kita errichtet. Da die Fläche sehr klein ist, war hier zunächst nur eine Einrichtung mit 60 Plätzen geplant. Dafür fand sich jedoch kein Träger, weil eine so kleine Kita nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Auch nach einer Erhöhung auf 80 Plätze fand sich niemand, der eine Kita dort bauen und betreiben will.
Zeitgleich war die Verwaltung auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten, weil das Rathaus schon lange Zeit an seine räumlichen Kapazitätsgrenzen gestoßen war. Um alle Stellen zu besetzen und neue schaffen zu können, bedarf es weiterer Büroräume. Leider ließ sich im Stadtgebiet keine entsprechenden Flächen bzw. Büros finden. Die Stellen sind aber wichtig, um die dringenden Herausforderungen unserer Stadt bewältigen zu können. Daher beabsichtigt die Verwaltung eine Bürocontaineranlage in der Scheederstraße aufzustellen. Sie sollen dort für die nächsten 6 bis 8 Jahre stehen. Langfristig soll um das Areal ums Rathaus, Potsdamer Straße, Schlossstraße und Am Amtsgarten ein Verwaltungsviertel entstehen. Die nicht gebauten Kitaplätze sollen jedoch ausgeglichen werden können. Ab August werden alle Hortkinder der Erich-Kästner-Grundschule im Hort Siebenstein betreut werden. Dadurch werden 60 Plätze in der Kita Klein & Groß und 40 Plätze in der Kita Knirpsenstadt frei. Diese Beschlussvorlage wurde im Ausschuss erwartungsgemäß kontrovers diskutiert. Letztendlich wurde sie aber mehrheitlich empfohlen. Weil für uns der Diskussionsprozess noch nicht zu Ende ist, haben sich die SPD-Mitglieder bei der Abstimmung enthalten.
Zum Schluss gab es aber noch eine gute Nachricht: Das Stadtfest soll in diesem Jahr stattfinden. Geplant ist es am 25. Juni. Wie genau es aussieht, wird aber die Zeit bringen. So ein gemeinsames Feiern wird der Stadt aber sicherlich guttun.
