SPD Dahme-Spreewald stellt sich für die Zukunft auf – Zwei KW’er im Vorstand

Die SPD Dahme-Spreewald wählte auf ihrem Unterbezirksparteitag am 18. März einen neuen Unterbezirksvorstand und diskutierte 17 Anträge aus den Ortsvereinen. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 32-jährige Eichwalder David Driese gewählt. Er übernimmt den Staffelstab von seinem Vorgänger, dem Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald, Stephan Loge. David Driese erklärte nach seiner Wahl: „Die SPD in Dahme-Spreewald will auch in Zukunft den Landkreis sozial gerecht gestalten. Wir sind mit unseren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, sowie unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl und die Bürgermeisterwahlen gut aufgestellt und wollen diese erfolgreich abschließen. Ich freue mich auf die Arbeit in einem starken Team, neben vielen jüngeren Vorstandsmitgliedern können wir ebenso auf den Sachverstand von erfahrenen Genossen zurückgreifen und die regionalen Sichtweisen des Landkreises berücksichtigen.“ Driese erklärte weiterhin: „Größte Herausforderung der kommenden Monate neben den Wahlen, ist die weitere Diskussionen zur Kreisgebietsreform. Mit dem klaren Ergebnis des Mitgliedervotums vom Dezember vergangenen Jahres im Gepäck, möchte ich mit dem Unterbezirksvorstand für den Erhalt des LDS in seiner jetzigen Struktur kämpfen.“

Der Parteitag würdigte auch die Arbeit der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Sylvia Lehmann, Robert Landeck und Uwe Borck.

Neben den Wahlen wurden zahlreiche Anträge beraten und beschlossen. Unter anderem fordert der Parteitag alle sozialdemokratischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kommunen und die Hauptverwaltungsbeamten auf, im Sinne der Findung von bürgerfreundlichen Lösungen bei der Altanschließerproblematik auf die Verbandspolitik des MAWV einzuwirken. Unter anderem wird ein intensiverer Dialog des MAWV mit den Betroffenen gefordert, sowie die Erarbeitung möglicher Lösungsansätze auch vor Entscheidung des Oberverwaltungesgerichtes Berlin-Brandenburg und die Beibehaltung der Mischfinanzierung aus Gebühren und Anschlussbeiträgen unter dem Gebot der Sozialverträglichkeit und Gleichbehandlung.

Weiterhin beschloss der Parteitag Anträge die beim nächsten Landesparteitag der SPD Brandenburg eingebracht werden sollen, darunter unter anderem die Schaffung eines echten Förderprogramms für sozialen Wohnungsbau, das Vorziehen der Funktionalreform vor die Kreisgebietsreform oder der Vertiefung des Einstieges in die Kita-Beitragsfreiheit.

David Driese zeigte sich erfreut über die Themenvielfalt des Parteitages: „Wir haben ein sehr umfassendes Antragsbuch abgearbeitet und viele inhaltliche Akzente auf diesem Parteitag gesetzt, die wir nun bei einer Klausurtagung des neuen Vorstandes Ende des Monats vertiefen werden.“