November 2019 – SPD Königs Wusterhausen

Antrag der SPD-Fraktion zur Rücknahme der Klage gegen die Kreisumlage – Debatte in der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019

Antrag_Klage_Kreisumlage

SPD Königs Wusterhausen wählte neuen Vorstand

Jünger, weiblicher, progressiver. Der Erneuerungsprozess in der SPD geht weiter. Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen will mit Energie, Transparenz und Bürgernähe überzeugen. Das Motto lautet: „Wir müssen diejenigen sein, die unsere Stadt, im Sinne von Zukunftsvisionen gestalten!“, so könnte man den Willen und Wunsch des Königs Wusterhausener Ortsvereins der SPD für die künftige Parteiarbeit in Worte fassen. Der SPD-Ortsverein hat am 27. November 2019 einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz; seine beiden Stellvertreter/innen sind […]

Tiefpunkt der politischen Kultur erreicht

In der Stadtverordnetenversammlung am 26.11.2019 ist der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt für das Jahr 2020 mit 17 Gegenstimmen bei 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt worden. Stein des Anstoßes ist ein Kunstrasenplatz in Zeesen, der bereits im Jahre 2017 von den Stadtverordneten beschlossen worden war, bislang aber von der Verwaltung nicht umgesetzt wurde. „Zur heutigen Sitzung haben wir als SPD zusammen mit den Grünen einen Änderungsantrag eingereicht, der als Kompromiss der Verwaltung entgegenkommen sollte. Der Löwenanteil der Kosten für den […]

Offizielle Eröffnung der neuen Kita im Neubaugebiet – neues Zuhause für die AWO-Kita SpielSpaß

Nachdem in den letzten Tagen schon das Gröbste beim Umzug geschafft war, erfolgte heute die offizielle Eröffnung der neuen Kita im Neubaugebiet. Die Einrichtung wurde in Modulbauweise errichtet und hat die Stadt etwa 9 Mio. € gekostet. Die Grundsteinlegung war erst Anfang des Jahres. Ab sofort nutzt die AWO-Kita SpielSpaß den Neubau mit Kinderrestaurant, großem Außenbereich, Therapieräumen, bunten und geräumigen Gruppenräumen und Kindersauna. Zur Eröffnung haben unsere sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss Jacqueline Beyes und unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Tobias Schröter kleine […]

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur

Zusammenfassung der gestrigen Sitzung: Als Änderungsantrag zum Haushalt 2020 haben die Fraktionen von SPD und Grünen vorgeschlagen, 500.000 Euro als Zuschuss für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Zeesen auf dem Gelände des FSV Eintracht bereit zu stellen. Entgegen dem bisherigen Standpunkt der SPD-Fraktion eines Baus durch die Stadt allein mit städtischen Haushaltsmitteln, ist dieser Vorschlag ein Kompromissangebot. Der Verein tritt selbst als Bauherr auf, wobei der größte Teil der Kosten durch Fördermittel des Landes gedeckt werden soll. Die personellen und […]

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt

Zusammenfassung der gestrigen Ausschusssitzung: Das Bebauungsplanverfahren für das Wohnprojekt am Amtsgarten läuft weiter. Hier sollen bis 147 Wohneinheiten bis 2023 entstehen. Der Bebauungsplan für den neuen Standort der Hauptfeuerwache ist fertig. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Ende November wäre Planrecht vorhanden. Die Stadt bekommt ein neues Einzelhandelskonzept. Dieses soll den Fokus auf die Innenstadt lenken, regelt aber auch, wo in den Ortsteilen welcher Bedarf zum Beispiel für weitere Supermärkte ist. Ein aktuelles Problem ist der Leerstand des “Schmalen Handtuchs”. Es […]

Ziele für die Zukunft – Königs Wusterhausen will sich ein Leitbild für die Stadtentwicklung in den kommenden Jahren bis 2040 geben

Von Frank Pawlowski Königs Wusterhausen. Die Stadt Königs Wusterhausen will die Richtung festlegen, in die sie sich in den kommenden 20 Jahren entwickeln will. Ein Leitbild soll dabei helfen. Der Stadtrat hat mit 15 zu 12 Stimmen die Erarbeitung beschlossen. „Ich freue mich, dass eine Mehrheit den Mut hat, diesen Weg zu gehen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Tobias Schröter, der auch Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses ist. Seine Fraktion hatte den Antrag eingebracht. Mit dem Beschluss ist laut Schröter aber erst der […]